Sean Spicer, der Pressesprecher Donald Trumps, hat sich gestern erstmals im Rahmen einer Pressekonferenz zu Cannabis geäußert. Spice zeigte sich gegenüber medizinischem Cannabis sehr offen und deutete sogar an, dass die medizinische Verwendung auf Bundesebene geregelt werden könnte. Allerdings sprach er bei der Frage zu Cannabis als Genussmittel von der “Durchsetzung der Bundesgesetze”.
Spicer ließ jedoch offen, ob die Trump-Administration Schritte gegen die acht Bundesstaaten und Washington D.C., in denen Cannabis legal ist, unternehmen wird. Das, so Spicer, entscheide das Justizministerium. Dessen Chef, Jeff Sessions, gilt als harter Cannabisgegner.
Die Haltung von Donald Trump zur Legalisierung in den einzelnen Bundesstaaten ist unklar. „Wenn sie dafür stimmen, dann ist es eben so“, zitierte das Marijuana Policy Project (MPP) Trump vergangenes Jahr. Die Legalisierung in Colorado hingegen bereitet ihm trotzdem Bauchweh: “Ich bin fest davon überzeugt, dass das schlecht ist”, so Trump im August 2015. Vor langer Zeit hatte Trump sogar einmal die Legalisierung aller Drogen gefordert. In seinem letzten Statement zu illegalen Substanzen hatte sich Trump vergangene Woche beschwert, dass Drogen mittlerweile billiger als Schokoriegel seien. Damit kann der Präsident allerdings nicht die so genannten “Edibles” gemeint haben. Die THC-haltigen Süßigkeiten sind 20-100 mal teurer als ein Schokoriegel der gleichen Größe. Insgesamt war dieses Statement voller Drogenkriegsrhetorik. Ohne Bezug auf Cannabis zu nehmen, kündigte er härtere Strafen und härteres Vorgehen im Zusammenhang mit Drogendelikten an.
Die entscheidende Frage ist angesichts der unsteten Aussagen Trumps jetzt, welche Anweisungen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions und sein Justizministerium vom Präsidenten in Sachen Cannabis erhalten werden. Die aktuellen Aussagen seines Pressesprechers machen die Hanffreunde in den USA zunehmend nervös.
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