Ampelfunk: Legalisierung zu Anfang 2023? | DHV-Video-News #338

  • Veröffentlicht am: 13. Mai 2022 - 17:49
  • Von: Georg Wurth

Ampelfunk: Legalisierung zu Anfang 2023? | DHV News # 338

Die Hanfverband-Videonews vom 13.05.2022

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

  • Nach und vor dem GMM
  • NRW-Wahl am Sonntag - wichtig für Legalisierung!
  • Ampelfunk: Legalisierung zu Anfang 2023?
  • Thailand: Regierung verschenkt 1 Mio Hanfpflanzen an Bürger
  • USA: viele Drogentote und Schindluder mit Cannabinoiden
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Nach und vor dem GMM

NRW-Wahl am Sonntag - wichtig für Legalisierung!

Ampelfunk: Legalisierung zu Anfang 2023?

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Kommentare

Hi Georg, wegen des Ausschnitts bei Markus Lanz wollte ich mich noch bei euch melden, und da es ja schon im Video erwähnt wird... im Abgang bemerkte Herr Lanz, daß man zu diesem Thema eine Sendung machen will/wird. Das wäre eine äußerst wertvolle Plattform, da dieses Format viele Konservative erreicht... Georg Wurth bei Markus Lanz - das wäre eine ganz große Nummer, mit der "Wir" eine enorm hohe Punktzahl einfahren würden! Bitte bewirb Dich da unbedingt als Gast, ich kenne diese Sendung sehr gut und kann versichern, daß es dort ein gutes Niveau hat und die Dinge fair diskutiert werden, zumal ist Herr Lanz ein äußerst wacher Fragesteller, der ernsthaft an Wissensbereicherung interessiert ist...

Georg zu Lanz!!
_________________________________________
Was die extrahierten Cannabinoide angeht, so ist das in D schon längst Realität: sowohl reines CCBD als CBG als auch mit diesen Extrakten behandelte Blüten...
Quasi alle dieser CBD-Blüten sind so behandelt: die werden erst wegen THC-Höchstwert gewaschen oder sonstwie THC-reduziert und dann mittels Extrakten "aufgepäppelt", dito mit den Terpenen... sonst hätten die Blüten niemals so hohe CBD-Werte...

Viele Grüße und schönes We!
Thomas

Hi Thomas!

Das Lanz-Thema erreicht mich seit Jahren immer wieder wie in deinem Kommentar hier. Das Problem dabei: Es ist nicht üblich, dass man sich selbst in so eine Show einlädt oder sich dafür bewirbt. Man wird eher gefragt. Von daher ist es in dem Fall wertvoller, wenn der Vorschlag für einen Studiogast von den Zuschauern kommt und nicht von der Person selbst.
In diesem Fall, nachdem er das Thema selbst geteaser hat und weil wir mittlerweile personell besser aufgestellt sind, haben wir uns aber tatsächlich mal bei der Redaktion in der Sache gemeldet. Sie haben unsere/meine Bereitschaft registriert, ab er es bleibt unsicher, ob das Thema Cannabis tatsächlich demnächst mal aufgegriffen wird.

Hallo Georg,

der Zeitpunkt der Kündigung internationaler Verträge spielt meines Erachtens insofern eine größere Rolle, und sollte entsprechende Aufmerksamkeit erfahren, als dass sich daraus ergäbe, dass eine Änderung der Anlage I des BtMG nicht weiter zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sein dürfte (§1 Abs. 4 BtMG). Ein Einspruch des Bundesrats könnte dann vom Bundestag mit Mehrheit überstimmt werden. Die relevanten Übereinkommen können von der Regierung selbstständig auch ohne Zustimmung des Bundestages gekündigt werden.
Da es mit einer gewissen Unsicherheit behaftet ist, dass bei "zeitnah" geplanter Verabschiedung des Gesetzes für die Sache günstige politische Verhältnisse in der Zusammensetzung des Bundesrats vorherrschen, wäre zu wünschen das dieser Punkt nicht so lapidar mit "passt dann schon schon zu Anfang 2024" abgehandelt werden. Für einen Austritt aus den internationalen Vereinbarungen zum 01. Januar 2023 wäre eine Kündigung bis zum 01. Juli diesen Jahres notwendig, danach wäre sie erst zum 01. Juli 2023 wirksam.

Ich bitte diesen Gedanken bei Bedarf mal aufzugreifen und bei den Verantwortlichen nachzuhaken.

Grüße aus Bremen

Vor allem bei dezidierten, rechts-konservativen Dogmaten die traditionell nicht über den Tellerrand schauen möchten bzw. können.
Aber jetzt nicht den Teufel an die Wand malen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

[quote=Potz Blitz]Hallo Georg, der Zeitpunkt der Kündigung internationaler Verträge spielt meines Erachtens insofern eine größere Rolle, und sollte entsprechende Aufmerksamkeit erfahren, als dass sich daraus ergäbe, dass eine Änderung der Anlage I des BtMG nicht weiter zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sein dürfte (§1 Abs. 4 BtMG). Ein Einspruch des Bundesrats könnte dann vom Bundestag mit Mehrheit überstimmt werden ...[/quote]

Danke für diesen Hinweis!
Wenn das so funktionieren würde, könnte der Bundesrat m.E. gar keinen Einspruch einlegen und auch der Bundestag wäre nicht involviert. Das Ministerium könnte das einfach machen.
§1 Abs. 4 BtMG ist ein ziemlicher Monstersatz. Ich breche das mal auf die relevanten Teile runter:

Das Bundesministerium für Gesundheit (...) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung _ohne Zustimmung des Bundesrates_ die Anlagen I bis III (...) zu ändern, soweit das auf Grund von Änderungen der Anhänge zu [den internationalen Suchtstoffübereinkommen] in ihrer jeweils für die Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Fassung (...) erforderlich ist.

Es ist eine sportliche Interpretation, dass damit Anlage 1 ohne Zustimmung des Bundesrats geändert werden kann, wenn Deutschland vorher die internationalen Verträge verlässt und diese damit in gar keiner Fassung mehr für Deutschland verbindlich sind. Ob man damit durchkommen könnte, kann ich nicht beurteilen, bin aber skeptisch. Ich werde das mal im Hinterkopf behalten.

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